ICJ, TRIAL und Amnesty International fordern, den transitional justice-Prozess transparent und konsultativ zu gestalten

Die drei Menschenrechtsorganisationen fordern die Regierung von Nepal auf, einen transparenten und konsultativen transitional justice-Prozess auf den Weg zu bringen, der mit internationalem Recht und den Entscheidungen des Obersten Gerichtes in Einklang steht. Bisher hat es keine Gerechtigkeit, Wahrheit und Wiedergutmachung für Opfer von schweren Menschenrechtsverletzungen während des bewaffneten Konflikts gegeben. Mehr

Verpflichtungen gegenüber Menschenrechten nur unzureichend umgesetzt

Obwohl Nepal ein Mitglied des UN-Menschenrechtsrates ist und der Premierminister wiederholt seine Verpflichtungen gegenüber den Menschenrechten betont hat, sind diese bisher nur unzureichend umgesetzt worden. So sollten der transitional justice-Prozess konsequent unter Berücksichtigung internationaler Menschenrechtsstandards umgesetzt und die Verantwortung für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte von der Regierung wahrgenommen werden. Mehr

Nach wie vor werden Frauen und Mädchen während ihrer Tage aus dem Haus verbannt

Amnesty International fordert die nepalesischen Behörden auf, dafür zu sorgen, dass die diskriminierende Praxis, Frauen und Mädchen während ihrer Menstruation aus dem Haus zu verbannen, beendet wird. Seit 2017 ist das gesetzlich verboten. Doch ist die Praxis, Chhaupadi genannt, im Mittleren und Fernen Westen von Nepal noch weit verbreitet. Im Distrikt Bajura sind eine Frau und ihre zwei Söhne zu Tode gekommen. Die Frau war gezwungen worden, außerhalb ihres Hauses zu schlafen, da sie ihre Tage hatte.

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Mitglieder und Anhänger von Amnesty International Nepal verhaftet

Mindestens 30 Personen, darunter Mitglieder des Vorstandes und Angestellte von Amnesty International Nepal,  wurden in Kathmandu verhaftet. Sie hatten vor der indischen Botschaft gegen das Vorgehen der indischen Regierung gegenüber der Zivilgesellschaft protestiert, die eine Razzia der Büros von Amnesty International Indien durchgeführt und ihre Konten eingefroren hatte.
Nach einigen Stunden wurden die Verhafteten wieder freigelassen.
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Nepalesische Regierung sollte die in der Verfassung vorgesehenen menschenrechtsrelevanten Bestimmungen gewissenhaft umsetzen

Auch nach drei Jahren seit der Verabschiedung der Verfassung sind die Mitglieder der bestehenden Kommissionen wie die nationale Frauenkommission, ausgenommen die der nationalen Menschenrechtskommission, noch nicht ernannt worden. Fünf weitere in der Verfassung vorgesehene Kommissionen sind noch gar nicht eingerichtet worden. Amnesty International fordert u.a. Transparenz und die Einbeziehung der Zivilgesellschaft für die Umsetzung der menschenrechtsrelevanten Verfassungsbestimmungen. Mehr …

 

Internationaler Tag der ‚Verschwundenen‘

Tausende in Südasien weiterhin ‚verschwunden‘

Amnesty International fordert die Regierungen in Südasien auf, den Familien der ‚Verschwundenen‘ die lang erwartete Gerechtigkeit zu gewähren und ‚Verschwindenlassen‘ zu kriminalisieren. Während des bewaffneten Konflikts 1996-2006 in Nepal ‚verschwanden‘ mehr als 1300 Menschen. Eine Kommission, die 2016 ihre Arbeit aufnahm, sammelte mehr als 3000 Klagen. Eine Aufarbeitung dieser Fälle ist allerdings unzureichend.
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